Pressemitteilung 13.12.13
Erfolg: Aktion GEN-Klage stoppt Genkartoffel „Amflora“
Der EUGH hat heute das Verbot der Amflora-Kartoffel verkündet. Grund sind Verfahrensfehler der EU-Kommission bei der Zulassung als Futtermittel und für die industrielle Verwendung durch den Chemiekonzern BASF.
Die Aktion GEN-Klage, ein internationales Netzwerk von mittlerweile über 60 Organisationen weltweit, dass sich 2006 mit dem Ziel zusammengeschlossen hat, GEN-Zulassungen für den Anbau in Europa juristisch zu stoppen, hatte ursprünglich vor, die Zulassung von MON 810 gerichtlich zu stoppen. Dann kam die Genehmigung von Amflora dazwischen und das Bündnis gab umgehend bei ihrem Juristen Christoph Palme die juristische Einwendung in Auftrag, sammelte das Geld dafür und suchte eine Regierung bzw. NGO eines europäischen Landes, das in ihrem Auftrag das Verfahren durchführte. Die Ungarn waren gleich dabei. Österreich folgte. Die Klage wurde exakt mit den Argumenten gewonnen, welche die Aktion Gen-Klage entwickelt hatte. Die Verlängerung der ausgelaufenen Zulassung von MON 810 ist bis jetzt noch nicht wieder auf der Tagesordnung.
Mit dem heutigen Tage hat der EUGH die Amflora-Kartoffel definitiv gestoppt. “Damit ist ein Bann gebrochen – die Zulassungsverfahren auf EU-Ebene sind so fehlerhaft – das hat sogar der EUGH eingesehen, dass das so nicht gehen kann, so Christiane Lüst, Gründerin und Sprecherin der Aktion GEN-Klage in ihrer Pressemitteilung. “Und wir haben bewiesen, dass es geht, mit juristischen Schritten die GEN-Zulassungen in Europa zu verhindern! Wir werden umgehend aktiv werden und deutlich machen, dass wir für die anstehende Genehmigung des nächsten Genmais zum Anbau. im Januar umgehend auch ein Veto einlegen werden und hoffen, dass das vorab schon ausreicht, um die EU zum Nicht-Zulassen zu bewegen. Sollte das nichts nützen, werden wir weitermachen und haben umso mehr Aussicht auf Erfolg! so Lüst zuversichtlich.
Pressemitteilung der EU-Kommission
Urteil zu Gen-Food_ Was das Amflora-Verbot für Verbraucher bedeutet – SPIEGEL ONLINE
Genkartoffel-Urteil_ EU-Gericht kippt _Amflora_-Zulassung _ tagesschau
